Rechtsprechung
| VG Koblenz, 20.06.2022 - 1 K 1047/21.KO |
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Bauplanerische Festsetzung als private Grünfläche zum Schutz zweier Eschen in Andernach ist wirksam
Kurzfassungen/Presse
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Bauplanerische Festsetzung als private Grünfläche zum Schutz zweier Eschen in Andernach ist wirksam
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72
Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …
Auszug aus VG Koblenz, 20.06.2022 - 1 K 1047/21
Hingegen ist das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die zur Pla- nung berufene Gemeinde innerhalb dieses Rahmens beim Aufeinandertreffen ver- schiedener Belange für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen Belanges entscheidet (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309-331, juris, Rn. 45 m. w. N.). - BVerfG, 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01
Zur Verletzung von GG Art 14 Abs 1 durch Normenkontrollurteil zur Rechtmäßigkeit …
Auszug aus VG Koblenz, 20.06.2022 - 1 K 1047/21
Zwar fordert die Be- standsgarantie des Eigentums insbesondere, zu überprüfen, ob die mit der Festset- zung zulässigerweise verfolgten Zwecke nicht auch unter einer weitergehenden Schonung des Grundbesitzes des betroffenen Eigentümers zu erreichen gewesen wären (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2002 - 1 BvR 1402/01 -, juris, Rn. 17). - BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99
Auszug aus VG Koblenz, 20.06.2022 - 1 K 1047/21
Dies würde nämlich die durch eine Befreiung nicht überwindbaren Grundzüge der Planung berühren (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 5. März 1999 - 4 B 5.99 -, juris, Rn. 5 f. m. w. N.). - OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2012 - 1 C 11236/11
Bebauungsplan; Abwägung; großflächige Festsetzung privater Grünflächen zu Gunsten …
Auszug aus VG Koblenz, 20.06.2022 - 1 K 1047/21
die Frage, ob der Plangeber die abwägungserheblichen Gesichtspunkte zutreffend bestimmt hat und ob er auf der Grundlage des derart ermittelten Abwägungsmate- rials die aufgezeigten Grenzen der ihm obliegenden Gewichtung eingehalten hat (…vgl. BVerwG, a. a. O., Rn. 60; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Juli 2012 - 1 C 11236/11.OVG -, juris, Rn. 36).